Woran liegt’s ? – Beitrag vom 09.Februar 2010

Hinter dem dichten Nebel aus Worthülsen, den Bündnisse wie “Wuppertal wehrt sich” und demonstrierende Bürgermeister im Ping-Pong mit der Presse verursachen, verschwindet die Sicht auf die Gründe urbaner Fehlentwicklungen.
 

Was ist passiert ? – Beitrag vom 03.Februar 2010

Die Diskussion und der Protest gegen das von Stadtkämmerer Johannes Slawig, (CDU), und seinem Chef, Oberbürgermeister Peter Jung, (CDU), vorgelegte Haushaltssicherungskonzept für die Stadt Wuppertal bieten tragikomische und bizarre Facetten. Da werden Entscheidungebenen verwechselt, durcheinandergebracht und nach Motivlagen gar nicht erst gesucht; es werden Tatsachen behauptet und Fakten geschaffen; falsche Protestierer führen das Wort, während echte Betroffene nicht zu Wort kommen; und oft ist nichtmals klar, wer der eigentliche Adressat vieler Botschaften ist, die in den letzten Wochen zu hören und zu lesen waren.

Vom 03.Februar 2010

Das am 17.November letzten Jahres von Stadtkämmerer Johannes Slawig und von Oberbürgermeister Peter Jung der Öffentlichkeit vorgestellte Konzept zur Sicherung des Haushalts der Stadt Wuppertal hat in den Medien für einige Aufmerksamkeit gesorgt – überregional und bundesweit vor allem aufgrund der geplanten Aufgabe des Schauspielhauses als Theaterspielstätte.

Auch in der Stadt selber ist die Diskussion zu den angekündigten Schritten des Kämmerers, die wohl mit voller Absicht erst nach den Kommunalwahlen und kurz vor Weihnachten konkretisiert wurden, nach einem ersten Schock langsam in Gang gekommen. Einen ersten Höhepunkt fand sie am letzten Januarwochenende, als auf Initiative der Wuppertaler Bühnen am Schauspielhaus ein 24-stündiger Protesttag stattfand.

Bisher hat TUNN:EL in dieser Diskussion nur am Rande öffentlich Position bezogen. Zum einen kommt die Entwicklung für TUNN:EL nicht wirklich überraschend – nachzulesen in unseren Texten im Theorieteil – zum anderen besteht bei einer klaren Positionierung immer die Gefahr, aufkeimenden Widerstand gegen die falsche Politik zu erschweren.

Ein Auseinanderdividieren einzelner Initiativen und Betroffener darf nicht zugelassen werden – auch nicht, wenn sich unter den Protestierenden Leute befinden, die dort überhaupt nichts zu suchen haben.

Die Diskussion um das sogenannte Spardiktat verliert sich nun aber mehr und mehr in Allgemeinappellen und sie verkürzt sich zunehmend auf einige der beabsichtigten Sparmassnahmen des Haushaltssicherungskonzeptes, während an anderer Stelle schon vollendete Tatsachen geschaffen werden. Hinzu kommt, dass diejenigen, die das Desaster bankrotter Städte zu verantworten haben, sich als lauteste Ankläger aufführen – um gleichzeitig unbehelligt soziale und kulturelle Kahlschläge vorzunehmen, oder auch nur, um in den aktuellen Tarifauseinandersetzungen mit ver.di, (die eine Lohnerhöhung von 5% für den öffentlichen Dienst fordert), Druck aufzubauen. Ob es sich wie am Dienstag um Petra Roth (Frankfurt), oder fast täglich um Peter Jung (Wuppertal) handelt, die Bürgermeister beteuern die eigene Unschuld, es wird appelliert und gebettelt, nach Ursachen und Gründen der Krise ihrer Kommunen fragen sie jedoch nicht. Und am Ende wird es doch wieder nur um einen neuen Lohnverzicht und geschlossene Nachbarschaftsheime gehen.

Um eine Diskussion darüber anzustossen, wer und was eigentlich viele Städte in den Ruin treibt, und was sich dagegen tun lässt, beginnt TUNN:EL mit einer dreiteiligen Artikelserie, stellt Fragen und versucht auch, einige Antworten zu geben. In den Beiträgen der nächsten Wochen wird es darum gehen, ob sich Wuppertal überhaupt wirklich wehrt, worum es bei dem ganzen Schlamassel eigentlich geht und wie ein mündiger Stadtbewohner auf die Entwicklungen reagieren kann.

Darüberhinaus werden wir hier auch aktuelle Infos und Texte zu den Wuppertaler Protesten veröffentlicht. Wehrt sich Wuppertal ?

Hier geht’s zu den Beiträgen zur Krise des städischen Haushalts:

Zur Übersicht aller Artikel zum Thema

Wehrt sich Wuppertal ? Teil 1 - Was ist passiert ?
Wehrt sich Wuppertal ? Teil 2 - Woran liegt’s ?
Wehrt sich Wuppertal ? Teil 3 - Was nun ?

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