Vom 03.Februar 2010
Das am 17.November letzten Jahres von Stadtkämmerer Johannes Slawig und von Oberbürgermeister Peter Jung der
Öffentlichkeit vorgestellte Konzept zur Sicherung des Haushalts der Stadt Wuppertal hat in den Medien für einige
Aufmerksamkeit gesorgt – überregional und bundesweit vor allem aufgrund der geplanten Aufgabe des Schauspielhauses
als Theaterspielstätte.
Auch in der Stadt selber ist die Diskussion zu den angekündigten Schritten des
Kämmerers, die wohl mit voller Absicht erst nach den Kommunalwahlen und kurz vor Weihnachten konkretisiert wurden,
nach einem ersten Schock langsam in Gang gekommen. Einen ersten Höhepunkt fand sie am letzten Januarwochenende, als
auf Initiative der Wuppertaler Bühnen am Schauspielhaus ein 24-stündiger Protesttag stattfand.
Bisher hat
TUNN:EL in dieser Diskussion nur am Rande öffentlich Position bezogen. Zum einen kommt die Entwicklung für TUNN:EL
nicht wirklich überraschend – nachzulesen in unseren Texten im Theorieteil – zum anderen besteht bei einer klaren
Positionierung immer die Gefahr, aufkeimenden Widerstand gegen die falsche Politik zu erschweren.
Ein
Auseinanderdividieren einzelner Initiativen und Betroffener darf nicht zugelassen werden – auch nicht, wenn sich
unter den Protestierenden Leute befinden, die dort überhaupt nichts zu suchen haben.
Die Diskussion um das
sogenannte Spardiktat verliert sich nun aber mehr und mehr in Allgemeinappellen und sie verkürzt sich zunehmend auf
einige der beabsichtigten Sparmassnahmen des Haushaltssicherungskonzeptes, während an anderer Stelle schon vollendete
Tatsachen geschaffen werden. Hinzu kommt, dass diejenigen, die das Desaster bankrotter Städte zu verantworten haben,
sich als lauteste Ankläger aufführen – um gleichzeitig unbehelligt soziale und kulturelle Kahlschläge vorzunehmen,
oder auch nur, um in den aktuellen Tarifauseinandersetzungen mit ver.di, (die eine Lohnerhöhung von 5% für den
öffentlichen Dienst fordert), Druck aufzubauen. Ob es sich wie am Dienstag um Petra Roth (Frankfurt), oder fast
täglich um Peter Jung (Wuppertal) handelt, die Bürgermeister beteuern die eigene Unschuld, es wird appelliert und
gebettelt, nach Ursachen und Gründen der Krise ihrer Kommunen fragen sie jedoch nicht. Und am Ende wird es doch wieder
nur um einen neuen Lohnverzicht und geschlossene Nachbarschaftsheime gehen.
Um eine Diskussion darüber
anzustossen, wer und was eigentlich viele Städte in den Ruin treibt, und was sich dagegen tun lässt, beginnt TUNN:EL
mit einer dreiteiligen Artikelserie, stellt Fragen und versucht auch, einige Antworten zu geben. In den Beiträgen der
nächsten Wochen wird es darum gehen, ob sich Wuppertal überhaupt wirklich wehrt, worum es bei dem ganzen Schlamassel
eigentlich geht und wie ein mündiger Stadtbewohner auf die Entwicklungen reagieren kann.
Darüberhinaus
werden wir hier auch aktuelle Infos und Texte zu den Wuppertaler Protesten veröffentlicht. Wehrt sich Wuppertal ?
Hier geht’s zu den Beiträgen zur Krise des städischen Haushalts:
Zur Übersicht aller Artikel zum
Thema
Wehrt
sich Wuppertal ? Teil 1 - Was ist passiert ?
Wehrt
sich Wuppertal ? Teil 2 - Woran liegt’s ?
Wehrt
sich Wuppertal ? Teil 3 - Was nun ?
Alle drei Artikel als pdf-File herunterladen
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